Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Grundlegende Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Kaufvertrag (weiter nur „Vertrag“) zwischen dem Verkäufer: Jabimetal s.r.o., ID-Nr.: 19582153, USt.-ID: CZ19582153, 378 10 České Velenice č.ev. 139, Tschechische Republik, Firmengericht: Krajský soud v Českých Budějovicích, Firmenbuchnummer: C33397 (nachstehend „Verkäufer“ genannt), und dem Verbraucher oder der natürlichen oder juristischen Person, die ein Gewerbe betreibt (nachstehend „Käufer“ genannt), über den Online-Shop (nachstehend „Online-Shop“ genannt) auf der Website www.jabimetal.eu, die eine tschechische Sprachversion unter www.jabimetal.cz und eine deutsche Sprachversion unter www.jabimetal.at hat, abgeschlossenen Kaufvertrag (nachstehend „Vertrag“ genannt).

Ausführlichere und aktuellere Informationen über den Verkäufer finden Sie auf der Website des Verkäufers, zum Beispiel in den Bereichen „Impressum“, „Über uns“, oder „Kontakte“.

Ein Verbraucher ist jeder Kunde, der außerhalb seiner gewerblichen Tätigkeit oder außerhalb seiner selbständigen Berufsausübung einen Vertrag mit dem Verkäufer abschließt oder sonst mit ihm handelt.

Ein Unternehmer ist eine Person, die selbständig, auf eigene Rechnung und Verantwortung eine Erwerbstätigkeit in Form eines Gewerbes oder einer ähnlichen Tätigkeit ausübt, und zwar mit der Absicht, diese Tätigkeit dauerhaft mit Gewinn zu betreiben. Wenn der Käufer seine Identifikationsnummer in der Bestellung angibt, nimmt dieser zur Kenntnis, dass er im Vertragsverhältnis mit dem Verkäufer als Käufer – Unternehmer gilt.

Mit der Erstellung und Übermittlung einer Bestellung bestätigt der Käufer, dass er diese AGB in der zum Zeitpunkt der Übermittlung der Bestellung geltenden Fassung gelesen hat und ausdrücklich mit ihnen einverstanden ist.

Diese AGB sind ein untrennbarer Bestandteil des Vertrages. Die jeweils gültige Fassung der AGB ist auf der Website des Verkäufers im Bereich „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder im Ladengeschäft des Verkäufers aufruf-, bzw. einsehbar. Die Fassung der AGB kann laufend aktualisiert werden, unbeschadet der Rechte und Pflichten, die während der Geltungsdauer der vorherigen Fassung der AGB entstanden sind.

II. Vorvertragliche Mitteilungen (Der Verkäufer teilt dem Käufer mit, dass …)

Die Kosten für die Fernkommunikationsmittel unterscheiden sich nicht vom Grundtarif (sie richten sich nach dem Tarif für den Internetanschluss des Anbieters des Käufers, der Verkäufer berechnet keine zusätzlichen Gebühren).

Der Verkäufer kann vom Käufer verlangen, dass er den vollen Kaufpreis oder eine Anzahlung leistet, bevor er mit der Ausführung des Auftrages beginnt, insbesondere wenn der Käufer die Erbringung bestimmter spezifischer Dienstleistungen verlangt (z. B. Trennen, Bohren, Biegen, Transport von übergroßen oder schweren Gütern usw.).

Die Preise der Waren und Dienstleistungen in dem vom Verkäufer betriebenen Online-Shop werden inklusive Mehrwertsteuer und ohne Mehrwertsteuer angegeben. Der Kaufpreis der Ware ist der Preis, der zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung durch den Käufer im Online-Shop für die bestellte Ware angegeben wird. Im Kaufpreis der Ware sind weder die Kosten für den Transport der Ware zum Käufer noch die mit der Zahlung des Kaufpreises verbundenen Kosten enthalten. Die Versandkosten und der Preis für die gewählte Zahlungsart werden im Bestellprozess in Schritt „2. Versand und Bezahlung“ separat angegeben. Der Käufer kann die Versand- und die Zahlungsart wählen, die ihm am meisten zusagt. Die Kosten für Versand und Bezahlung werden in einer separaten Preisaufstellung ausgewiesen.

Die Artikel im Online-Shop werden mit dem Namen und der Beschreibung der grundlegenden Merkmale, mit einem Bild (Foto, Zeichnung usw.) oder mit einer ausführlichen Beschreibung angezeigt. Die Bezeichnung und die Beschreibung der Waren sind entscheidend für die Ausführung, die Qualität und die Beschaffenheit der Waren. Die Bilder der Waren im Online-Shop dienen nur der Veranschaulichung und zeigen möglicherweise nicht das tatsächliche Erscheinungsbild, die Größe, die Form, die Farbe usw. der Waren. Der Verkäufer ist nicht verantwortlich für eventuelle Abweichungen.

Der Verbraucher – Käufer hat das Recht, den Vertrag (außer in den unten angeführten Fällen, in denen er den Vertrag nicht widerrufen kann) innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen zu widerrufen, die bei einem

1. Kaufvertrag ab dem Tag des Erhalts der Ware,
2. bei einem Vertrag, der mehrere Arten von Waren oder die Lieferung mehrerer Teile zum Gegenstand hat, ab dem Tag des Erhalts der letzten Warenlieferung,
3. bei einem Vertrag, der eine regelmäßige wiederholte Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, ab dem Tag des Erhalts der ersten Warenlieferung läuft.

Dieser Widerruf ist vom Käufer an die Geschäftsadresse des Verkäufers oder an die E-Mail-Adresse des Verkäufers oder gegebenenfalls persönlich in den Geschäftsräumen des Verkäufers zu übermitteln. Die erforderlichen Kontakte sind auf der Website des Verkäufers angeführt.

Die Kosten, die mit der Lieferung und Rücksendung der Ware infolge des Rücktritts des Käufers vom Vertrag verbunden sind, hat der Käufer dem Verkäufer vollständig zu erstatten.

Der Verbraucher – Käufer kann nicht von folgenden Vertragsarten zurücktreten (§ 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuches):

1. über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn diese mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht wurden und der Unternehmer den Verbraucher vor Vertragsschluss darüber belehrt hat, dass ihm in diesem Fall kein Widerrufsrecht zusteht
2. über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, deren Preis unabhängig vom Willen des Unternehmers von den Schwankungen des Finanzmarktes abhängt, die während der Widerrufsfrist auftreten können
3. über die Lieferung von Waren, die nach den Wünschen des Verbrauchers oder für seine Person angefertigt worden sind
4. über die Lieferung von verderblichen Waren und Waren, die nach der Lieferung unwiederbringlich mit anderen Waren vermischt worden sind
5. über die Reparatur oder Wartung an einem vom Verbraucher auf seinen Wunsch hin benannten Ort; dies gilt jedoch nicht für spätere, andere als gewünschte Reparaturen oder die Lieferung von anderen als den gewünschten Ersatzteilen
6. über die Lieferung von Waren in versiegelten Verpackungen, die der Verbraucher aus der Verpackung entfernt hat und die aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden können
7. die Lieferung einer Ton- oder Bildaufnahme oder eines Computerprogramms, wenn die Originalverpackung beschädigt wurde
8. über die Unterbringung, Beförderung, Verpflegung oder Freizeitaktivitäten, wenn der Unternehmer diese Leistungen innerhalb eines bestimmten Termins erbringt

Der Verbraucher ist verpflichtet, im Fall des Rücktritts von einem Vertrag, der die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand hat und mit dessen Ausführung bereits begonnen wurde, einen angemessenen Teil des Preises zu zahlen.

Der Verbraucher kann eine Beschwerde über die E-Mail-Adresse des Verkäufers info@jabimetal.eu einreichen oder sich an die Aufsichtsbehörde oder die staatliche Aufsicht wenden.

Wenn der Käufer im Online-Shop des Verkäufers eine Ware bestellt, die zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung nicht auf Lager ist (Ware mit der Kennzeichnung „Auf Anfrage“ oder „Beim Lieferanten auf Lager“) oder die nur in einer Teilmenge auf Lager ist (der Lagerbestand ist kleiner als die vom Käufer bestellte Menge), ist der Preis für diese Ware nur vorläufig. Der Endpreis der Waren kann ggf. variieren. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Käufer über jede Preisänderung zu informieren, bevor er mit der Ausführung des Auftrages beginnt. Wenn der Käufer mit der Preisänderung nicht einverstanden ist, kann er vom Vertrag zurücktreten (die Bestellung stornieren). Der Verkäufer beginnt mit der Bearbeitung der Bestellung erst dann, wenn der Käufer seine Meinung über die Änderung des Warenpreises geäußert hat. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Liefertermin für Waren, die zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung durch den Käufer nicht vorrätig sind, gegebenenfalls mehrfach zu ändern. Im Fall einer wesentlichen Änderung des Liefertermins hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ändern sich die Eingangsbedingungen, auf die sich der Verkäufer zum Zeitpunkt der Bestellung von Nicht-Lagerware durch den Käufer verlassen hat, so dass es dem Verkäufer nicht zugemutet werden kann, an die Bestellung gebunden zu sein, hat der Verkäufer das Recht, die Bestellung ohne Weiteres zu stornieren und anschließend den Käufer darüber zu unterrichten.

III. Vertrag

Vertragsabschluss

Der Käufer erstellt eine Bestellung, indem er die ausgewählten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb legt, die Versand- und Zahlungsart auswählt, alle Pflichtangaben des Bestellvorganges ausfüllt, den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung zustimmt und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im Schritt „4. Zusammenfassung“ an den Verkäufer absendet. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Käufer die von ihm eingegebenen Daten überprüfen, ändern und ergänzen. Der Verkäufer geht davon aus, dass die vom Käufer in der Bestellung gemachten Angaben richtig sind. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer sendet diese Bestätigung unmittelbar nach Eingang der Bestellung an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Käufers. Der sich daraus ergebende Vertrag kann nur im Einvernehmen der Parteien oder aus rechtlichen Gründen geändert oder aufgehoben werden, sofern in den AGB nichts anderes angegeben ist.

Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer nicht verpflichtet ist, einen Vertrag mit dem Käufer abzuschließen, und dass die Präsentation von Waren im Online-Shop kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages im Sinne von § 1732 des Bürgerlichen Gesetzbuches darstellt. Der Käufer erklärt sich mit dem Einsatz von Fernkommunikationsmitteln beim Vertragsabschluss einverstanden.

IV. Rücktritt vom Vertrag

Wird der Vertrag auf dem Weg der Fernkommunikation (über einen Online-Shop) geschlossen, hat der Verbraucher das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware vom Vertrag zurückzutreten (wenn der Vertragsgegenstand mehrere Warenarten oder die Lieferung mehrerer Teile ist, läuft diese Frist ab dem Datum des Erhalts der letzten Warenlieferung). Der Rücktritt vom Vertrag muss dem Verkäufer innerhalb der im vorstehenden Satz genannten Frist mitgeteilt werden.

Der Verkäufer ermöglicht dem Verbraucher den Rücktritt vom Vertrag unter Verwendung des auf seiner Website im Bereich „Rücktritt vom Vertrag“ bereitgestellten Musterformulars.

Der Käufer kann den Rücktritt vom Kaufvertrag an die Adresse des Verkäufers senden:
Jabimetal s.r.o., CZ-378 10 České Velenice č.ev.139
oder an die E-Mail Adresse des Verkäufers: info@jabimetal.eu.

Der Verkäufer hat dem Verbraucher den Empfang unverzüglich in schriftlicher Form zu bestätigen.

Tritt der Käufer als Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, trägt er die Kosten der Rücksendung der Ware an den Verkäufer, auch wenn die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem üblichen Postweg zurückgesandt werden kann. Der Käufer hat die Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen nach Widerruf des Vertrages an den Verkäufer zurückzusenden.

Der Käufer muss dem Verbraucher die Ware vollständig, d.h. einschließlich aller gelieferten Zubehörteile, mit vollständiger Dokumentation, unbeschädigt, sauber, vorzugsweise einschließlich der Originalverpackung, in dem Zustand und Wert zurückgeben, in dem er die Ware erhalten hat. Der Verbraucher – Käufer haftet dem Verkäufer gegenüber nur für den Wertverlust der Ware, der sich aus einem anderen Umgang mit der Ware als demjenigen ergibt, der in Anbetracht der Art und Beschaffenheit erforderlich ist.

Im Fall eines Rücktritts des Verbrauchers vom Vertrag ist der Verkäufer verpflichtet, die vom Verbraucher erhaltenen Geldmittel (mit Ausnahme des Betrages, der die zusätzlichen Kosten für die Lieferung der Ware darstellt, die durch die vom Käufer gewählte Art der Lieferung der Ware entstanden sind, die sich von der vom Verkäufer angebotenen günstigsten Art der Standardlieferung der Ware unterscheidet) innerhalb von 14 Tagen nach dem Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag auf die gleiche Weise zurückzuzahlen, wie er sie erhalten hat. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher die Kosten nur dann auf andere Weise, wenn der Verbraucher dem zugestimmt hat und wenn dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Steht dem Verkäufer ein Anspruch auf Wertersatz zu, wird dieser mit der Forderung des Käufers – Verbrauchers über die Rückerstattung des Kaufpreises verrechnet.

Tritt der Käufer – Verbraucher vom Vertrag zurück, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Verbraucher das erhaltene Geld zurückzugeben, bevor der Verbraucher ihm die Ware zurückgibt oder nachweist, dass er die Ware an den Verkäufer geschickt hat.

Wenn der Käufer Unternehmer ist, d.h. Waren und Dienstleistungen im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit erwirbt (dies wird durch die Angabe der ID-Nummer in der Bestellung des Käufers und die Angabe der ID-Nummer auf dem Kaufbeleg festgestellt), besteht das Widerrufsrecht nicht, da das Gesetz diese Möglichkeit nicht vorsieht.

Außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, im Fall eines offensichtlichen Irrtums über den Preis der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrags vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer muss deutlich machen (z. B. durch Stornierung der Bestellung, die per E-Mail bekannt gemacht wird), dass er vom Vertrag zurücktritt.

V. Preise

Der Online-Shop www.jabimetal.eu enthält eine Liste der vom Verkäufer zum Verkauf angebotenen Waren, einschließlich der Preise der einzelnen angebotenen Artikel. Das Verkaufsangebot von Waren und ihre Preise sind für die Zeit gültig, in der sie im Online-Shop angezeigt werden. Die Waren werden nicht bestellt, indem man einfach eine Bestellung in den Warenkorb legt, ohne die Bestellung an den Verkäufer zu senden, die Preise können sich im Online-Shop ändern und die Preisänderungen spiegeln sich in den in den Warenkorb gelegten Waren wieder. Alle in der Webschnittstelle des Shops präsentierten Verkaufsangebote sind unverbindlich und der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Vertrag über diese Waren abzuschließen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Lieferant den Preis der Ware im Hinblick auf die gewünschte Menge geändert hat.

Die für jede Warenart angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. einschließlich der Mehrwertsteuer, aller anderen Steuern und Gebühren, die der Käufer für den Erwerb der Ware zahlen muss, aber dies gilt nicht für etwaige Transport-, Nachnahme- und Fernkommunikationskosten, die erst im so genannten Warenkorb angeführt sind und deren Höhe von der Wahl des Käufers abhängt.

Die Aktionspreise sind nur gültig, bis der Bestand an Aktionsartikeln ausverkauft ist oder bis zum Ende der Aktion, je nachdem, was zuerst eintritt.

Die im Online-Shop angegebenen Preise gelten für alle Kunden nur bei Bestellung über den Online-Shop (natürlich auch bei Selbstabholung in einem Ladengeschäft nach vorheriger Bestellung über den Online-Shop).

Die Preise im Ladengeschäft für den persönlichen Einkauf ohne vorherige Bestellung über den Online-Shop können von den im Online-Shop angegebenen Preisen abweichen. Der Online-Shop verfügt über ein Rabattsystem und das Preisniveau ist niedriger als in einem Ladengeschäft.

Der Verkäufer kann mit dem Käufer auch einen Kaufvertrag auf der Grundlage von individuell vereinbarten Bedingungen und Preisen abschließen.

Die Preise in der tschechischen Sprachversion auf der Website www.jabimetal.cz sind in CZK, tschechischen Kronen, angegeben. Die Preise in der deutschen Sprachversion auf der Website www.jabimetal.at sind in EUR angegeben.

VI. Zahlungsbedingungen

Der Käufer kann den Preis für die vertragsgegenständlichen Waren und Dienstleistungen an den Verkäufer auf eine der unten angeführten Arten zahlen. Der Käufer kann beim Anlegen einer Bestellung im Online-Shop im Schritt „2. Versand und Bezahlung“ separat angegeben.

Varianten der Zahlungsbedingungen:

1. Barzahlung im Geschäft des Verkäufers bei persönlicher Abholung der Bestellung (diese Zahlungsart ist mit keinen weiteren Gebühren verbunden)
2. Barzahlung bei Übernahme der Ware vom Jabimetal Fahrer – eigener Transport des Verkäufers (diese Zahlungsart ist mit keinen weiteren Gebühren verbunden)
3. Zahlung per Überweisung auf Rechnung, sie wird Stammkunden auf der Grundlage eines abgeschlossenen Vertrages mit vereinbarter Rechnungsfälligkeit gewährt (diese Zahlungsart ist mit keinen weiteren Gebühren verbunden)
4. Vorauszahlung auf der Grundlage der ausgestellten Vorausrechnung oder Proformarechnung. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die Bestellung erst dann abgewickelt und zum Versand übergeben wird, wenn der entsprechende Betrag gutgeschrieben ist (diese Zahlungsart ist mit keinen weiteren Gebühren verbunden)
5. Zahlung per Nachnahme an einen vom Käufer gewählten externen Spediteur (diese Zahlungsart ist gebührenpflichtig).
6. Online payment / Kreditkarte (Mastercard, Visa)

Der Verkäufer stellt dem Käufer einen Steuerbeleg gemäß den geltenden Rechtsvorschriften aus. Der Verkäufer ist ein MwSt.-pflichtiges Subjekt.

Als Datum der Zahlung des Kaufpreises der Ware gilt das Datum der Gutschrift des Kaufpreises auf dem Bankkonto des Verkäufers oder das Datum des Eingangs des Bargelds beim Verkäufer oder beim Spediteur.

Der Käufer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Verkäufer die Steuerunterlagen, einschließlich der Rechnungen und Vorausrechnungen, in elektronischer Form (anstelle von schriftlichen Dokumenten) an seine in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse sendet. Die Rechnungsdaten des Käufers können nicht mehr geändert werden, nachdem die Bestellung abgesendet wurde.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers, jedoch geht die Gefahr der Beschädigung der Ware mit der Annahme der Ware durch den Käufer auf diesen über. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Käufer nach eigenem Ermessen nur ausgewählte Zahlungsarten anzubieten.

Nach dem Gesetz über Verkaufsaufzeichnungen ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer eine Quittung auszustellen und die eingegangenen Verkäufe online bei der Steuerverwaltung erfassen. Im Fall eines technischen Fehlers spätestens innerhalb von 48 Stunden.

VII. Lieferbedingungen

Der Käufer wählt bei seiner Bestellung im Online-Shop die gewünschte Versandart, entweder durch persönliche Abholung im Geschäft oder durch Lieferung durch den Verkäufer. Die angebotenen Versandarten und die Versandkosten werden bei der Erstellung der Bestellung im Schritt „2. Versand und Bezahlung“ separat angegeben. Der Käufer ist verpflichtet, die für die Lieferung der Ware erforderlichen Angaben zu machen, insbesondere die Lieferadresse und die Kontaktperson, die die Ware in Empfang nehmen soll (Telefonnummer).

Der Liefertermin wird durch Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer festgelegt. Vereinbaren die Parteien im Vertrag keinen Zeitpunkt für die Lieferung der Waren, so hat der Verkäufer dem Käufer die Waren innerhalb einer angesichts der Produktions- und Logistikmöglichkeiten des Verkäufers angemessenen Frist zu liefern, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss oder nach Zahlung des Kaufpreises für die Waren, je nachdem, welcher Zeitpunkt später eintrifft. Der Verkäufer vereinbart mit dem Käufer den genauen Liefertermin der Ware (per E-Mail, Telefon, SMS) mindestens einen Werktag vor dem vorgesehenen Liefertermin. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass sich die voraussichtliche Lieferfrist in Abhängigkeit von den logistischen Möglichkeiten der Transportunternehmen ändern kann, worüber der Verkäufer den Käufer unverzüglich informiert. Im Fall höherer Gewalt oder eines Ausfalls des Informationssystems haftet der Verkäufer nicht für eine angemessene Verzögerung bei der Lieferung der Waren.

Wenn die Waren nicht durch persönliche Abholung in einer Filiale geliefert werden und wenn die Waren von einem Käufer erworben werden, der zum Zeitpunkt des Kaufes mehrwertsteuerpflichtig ist und mit einem Mehrwertsteuersatz von 0 % in Rechnung gestellt wird, muss der Ort der Lieferung die Adresse des eingetragenen Sitzes oder der Geschäftsräume sein, die im Handels-, Gewerbe- oder einem ähnlichen Register eingetragen sind.

Der Käufer ist verpflichtet, die Anzahl der Packstücke und die Unversehrtheit der Verpackung der Ware sofort nach Erhalt der Ware vom Spediteur zu überprüfen und im Fall von Mängeln sofort den Spediteur zu informieren. Der Käufer kann die Annahme einer Sendung vom Spediteur verweigern, die beispielsweise unvollständig oder beschädigt ist. Nimmt der Käufer die beschädigte Sendung vom Spediteur an, so ist es notwendig, diesen Schaden im Übergabeprotokoll des Spediteurs zu beschreiben. Unvollständige oder beschädigte Sendungen sind unverzüglich per E-Mail an info@jabimetal.eu zu melden, ein Schadensprotokoll ist mit dem Frachtführer zu erstellen und dem Verkäufer unverzüglich per E-Mail oder Post zuzusenden. Die Rechte des Käufers aus der Sachmängelhaftung und andere Rechte aus allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

Mit dem Abschluss des Vertrages verpflichtet sich der Verkäufer, dem Käufer die in der Bestellung angegebene Ware sowie die mit der Ware zusammenhängenden Dokumente zu übergeben und dem Käufer den Erwerb des Eigentums an der Ware zu ermöglichen, und der Käufer verpflichtet sich, die in der Bestellung angegebene Ware anzunehmen und dem Verkäufer den Kaufpreis und die mit dem Transport der Ware verbundenen Kosten durch die gewählte Zahlungsart zu bezahlen. Der Käufer erwirbt das Eigentum an der Ware durch Zahlung des vollen Kaufpreises.

Wenn der Verkäufer die Ware an den Käufer – Unternehmer versendet, übergibt er die Ware an den Käufer, indem er die Ware dem ersten Spediteur für den Transport zum Käufer – Unternehmer übergibt und dem Käufer – Unternehmer die Möglichkeit gibt, die Rechte aus dem Beförderungsvertrag gegenüber dem Spediteur auszuüben.

Wenn der Verkäufer die Ware an den Käufer – Verbraucher zu versenden hat, wird die Ware erst dann an den Käufer – Verbraucher übergeben, wenn der Spediteur die Ware an den Käufer – Verbraucher übergibt.

Der Verkäufer erfüllt die Verpflichtung zur Übergabe der Sache an den Käufer, wenn er dem Käufer die Verfügung über die Sache am Erfüllungsort gestattet und ihn rechtzeitig benachrichtigt. Wenn der Verkäufer den Transport absagt, weil der Käufer mit der Abnahme der Ware in Verzug ist, und die Parteien sich nicht auf einen alternativen Termin für die Lieferung der Ware einigen, erfüllt der Verkäufer seine Verpflichtung zur Lieferung der Ware, indem er dem Käufer gestattet, über die Ware an der Geschäftsadresse des Verkäufers zu verfügen, und den Käufer davon in Kenntnis setzt. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab (gilt für persönliche Abholung durch den Käufer oder Transport durch den Verkäufer), ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

Sollte es aus Gründen, die auf Seiten des Käufers liegen, notwendig sein, die Ware wiederholt oder auf eine andere als die vertraglich vereinbarte Weise zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer die mit der wiederholten Lieferung der Ware verbundenen Kosten oder die mit einer anderen Art der Lieferung verbundenen Kosten zu erstatten. Wenn der Transport der Ware zum Lieferort vom Verkäufer durchgeführt wird, ist der Käufer verpflichtet, für die Entladung der Ware zu sorgen (Umschlaggeräte und Übernahme durch eine befugte Person).

Der Verkäufer hat dem Käufer den Kaufgegenstand in der vereinbarten Menge, Qualität und Ausführung zu übergeben. Wenn nicht vereinbart wurde, wie die Ware zu verpacken ist, verpackt der Verkäufer die Ware für den Versand und den Transport so, wie es üblich ist.

Der Verkäufer ist berechtigt, die Menge der gelieferten Ware unter Berücksichtigung ihrer Beschaffenheit und Produktionsform anzupassen (z.B. Aufrundung auf die tatsächliche Produktionslänge des Stangenmaterials, Lieferung von Restmaterial, dessen Länge weniger als 18 % der Produktionslänge beträgt). Liefert der Verkäufer aus diesem Grund eine größere Warenmenge als vereinbart, kommt der Vertrag auch für diese Mehrmenge zustande.

Der Käufer übernimmt hiermit das Risiko einer Änderung der Umstände im Sinne von § 1765 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches.

VIII. Geschäftszeiten

Über die Webschnittstelle können Sie 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche Waren und Dienstleistungen bestellen oder anfragen.

Die Bearbeitung von Bestellungen oder Anfragen durch den Verkäufer erfolgt an Werktagen von 8:00 bis 15:30 Uhr.

IX. Haftung für Mängel und die Qualität bei der Abnahme

Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer dafür, dass die verkaufte Ware frei von Mängeln ist und zum Zeitpunkt der Übernahme der Ware durch den Käufer die vertraglich geforderten Gebrauchseigenschaften aufweist, die vom Verkäufer, dem Hersteller oder seinem Vertreter beschrieben wurden, dass sie den Anforderungen der gesetzlichen Vorschriften entspricht und dass sie in der richtigen Menge, dem richtigen Maß oder Gewicht vorliegt.

Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten nach Erhalt ein Mangel, so gilt die Sache als bei Erhalt mangelhaft.

Der Käufer hat das Recht, einen Mangel an Verbrauchsgütern, der innerhalb von vierundzwanzig Monaten nach Erhalt auftritt, geltend zu machen. Nach Ablauf von sechs Monaten muss der Käufer jedoch beweisen, dass der Mangel bereits bei der Abnahme vorhanden war. Hiervon gibt es jedoch folgende Ausnahmen:

1. bei einer zu einem niedrigeren Preis verkauften Sache, wobei der niedrigere Preis für einen bekannten Mangel vereinbart wurde
2. durch normalen Gebrauch verursachte Abnutzung und Verschleiß
3. wenn sich dies aus der Natur der Sache ergibt
4. bei Verbrauchsgütern ist der Käufer berechtigt, das Mängelrecht innerhalb von vierundzwanzig (24) Monaten auszuüben, wenn die Güter kein Verfallsdatum haben; in diesem Fall verkürzt sich die Frist nur auf das auf der Verpackung der Güter angegebene Datum.

Falls die Ware bei Erhalt durch den Käufer nicht die in § 1261 des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg. genannten Eigenschaften aufweist, hat der Käufer das Recht, die Ware durch den Verkäufer kostenlos und unverzüglich in einen vertragsgemäßen Zustand zu versetzen, entweder durch Ersatz oder Reparatur, je nach Wunsch des Käufers. Ist ein solches Verfahren nicht möglich oder tritt der Käufer nicht vom Vertrag zurück, kann er einen angemessenen Preisnachlass auf den Warenpreis verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Käufer vor der Übernahme der Ware von der Vertragsverletzung wusste oder die Vertragsverletzung selbst verursacht hat.

Der Käufer hat die Rechte aus mangelhafter Leistung am Geschäftssitz des Verkäufers geltend zu machen. Der Käufer muss den Grund für die Reklamation und die Nummer des Kaufbelegs für die Ware beim Verkäufer angeben.

Der Verkäufer stellt dem Verbraucher eine schriftliche Bestätigung aus, aus der hervorgeht, wann der Verbraucher von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, welchen Inhalt die Reklamation hat und welche Art der Erledigung der Reklamation der Käufer verlangt – sowie eine Bestätigung des Datums und der Art der Erledigung der Reklamation, einschließlich einer Bestätigung der Reparatur und ihrer Dauer. Der Transport der reklamierten Waren zum Verkäufer erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verbrauchers. Als Zeitpunkt der Reklamation gilt der Zeitpunkt, zu dem der Verkäufer von der Reklamation Kenntnis erlangt hat. Reklamationen, die die Beseitigung von Mängeln einschließen, werden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von dreißig Tagen ab dem Datum der Reklamation bearbeitet, es sei denn, der Verkäufer und der Verbraucher vereinbaren etwas anderes.

Der Verkäufer informiert den Käufer telefonisch, per SMS oder E-Mail über die Erledigung und Beendigung des Reklamationsverfahrens. Im Fall einer anerkannten Reklamation durch den Verkäufer sorgt der Verkäufer für den Transport der reklamierten Waren und der Waren, die den ursprünglichen Anforderungen des Käufers entsprechen, und übernimmt die Kosten dafür.

Hat der Käufer den Mangel nicht unverzüglich gerügt, nachdem er bei rechtzeitiger Untersuchung und ausreichender Sorgfalt hätte entdeckt werden können, so spricht das Gericht dem Käufer das Recht aus mangelhafter Leistung nicht zu. Bei einem versteckten Mangel gilt das Gleiche, wenn der Mangel nicht unverzüglich gerügt wurde, nachdem der Käufer ihn bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätte entdecken können, spätestens jedoch zwei Jahre nach Übergabe der Sache.

Garantie auf Waren und Serviceleistungen

Im Fall der Anwendung der Garantie auf Waren, die nachweislich beim Verkäufer gekauft wurden, ist das Ladengeschäft des Verkäufers die Servicestelle.

X. Datenschutz

Der Verkäufer erklärt, dass die personenbezogenen Daten, die der Käufer dem Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung oder der Anfrage zur Verfügung stellt, vom Verkäufer in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen der Tschechischen Republik, insbesondere dem Gesetz Nr. 101/2000 Slg. über den Schutz personenbezogener Daten in der jeweils gültigen Fassung und der Verordnung (EU) Nr. 2016/679 des Europäischen Parlaments und Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzverordnung) verarbeitet und gespeichert werden.

Ausführliche Informationen über die Verarbeitung und den Schutz der personenbezogenen Daten des Käufers sind auf der Website des Verkäufers im Abschnitt „Verarbeitung und Schutz personenbezogener Daten“ zu finden.

XI. Schlussbestimmungen

Für die vertraglichen Beziehungen und die sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten gilt ausschließlich das Recht der Tschechischen Republik, und sie werden von den zuständigen Gerichten der Tschechischen Republik entschieden. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet gemäß Artikel 6 dieses Übereinkommens keine Anwendung.

Handelt es sich bei der Vertragspartei um einen Verbraucher, so gelten für die nicht durch die AGB geregelten Beziehungen das Bürgerliche Gesetzbuch (Nr. 89/2012 Slg.) und das Verbraucherschutzgesetz (Nr. 634/1992 Slg.). Wenn die Vertragspartei ein Unternehmer ist, richten sich die nicht in den AGB geregelten Beziehungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (Nr. 89/2012 Slg.).

Etwaige Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer können außergerichtlich beigelegt werden. Für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Kaufverträgen ist die Tschechische Gewerbeaufsicht mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, ID-Nr.: 000 20 869, Website: https://www.coi.cz

Die Online-Streitbeilegungsplattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr kann zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Rahmen des Kaufvertrages genutzt werden.

Die Europäische Verbraucherzentrale Tschechische Republik mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, Website: http://www.evropskyspotrebitel.cz ist die Kontaktstelle gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Streitbeilegung bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über die Online-Streitbeilegung bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten).

Der Verkäufer ist berechtigt, Waren auf der Grundlage eines Gewerbescheins zu verkaufen. Die Gewerbeaufsicht wird im Rahmen ihrer Zuständigkeit von der zuständigen Gewerbebehörde ausgeübt.

Wenn die bevorzugte Sprache des Käufers in seinem Internetbrowser Tschechisch oder eine andere Sprache außer Deutsch ist, wird er nach Eingabe der Internetadresse www.jabimetal.eu auf die Website www.jabimetal.cz umgeleitet, die vollständig in tschechischer Sprache ist. Wenn er Deutsch als Primärsprache vorgewählt hat, wird er zu www.jabimetal.at weitergeleitet, einer übersetzten deutschen Version von www.jabimetal.cz. Bei Unstimmigkeiten zwischen der tschechischen und der deutschen Version gilt immer die tschechische Version als Standard und korrekt. Der Vertrag wird in tschechischer Sprache abgeschlossen. Wird für den Käufer eine Übersetzung des Vertragstextes erstellt (insbesondere aus der deutschsprachigen Version der Website), gilt im Fall eines Streits über die Auslegung der Bedingungen die Auslegung des Vertrages in tschechischer Sprache.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig und wirksam ab 8.11.2023.